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Japanischer Außenminister Taro Kono traf OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger

15.02.2018

Am 15. Februar um 11:30 besuchte der japanische Außenminister Taro Kono als erster japanischer Außenminister den Hauptsitz des Sekretariats der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) in Wien und traf Generalsekretär Greminger zu einem 30-minütigen Gespräch.

1. Begrüßung

Generalsekretär Greminger hieß Außenminister Kono zu seinem ersten Besuch im Hauptsitz der OSZE in Wien willkommen und betonte, dass Japan der älteste Partner der OSZE sei und eine treibende Rolle für die Stabilität in der Region spiele, sowie dass er die Beziehungen zwischen der Organisation und Japan noch weiter vertiefen wolle. Außenminister Kono drückte demgegenüber seine Freude darüber aus, als erster japanischer Außenminister den Hauptsitz der OSZE besuchen zu können, und bekräftigte seine Wertschätzung für die Aktivitäten der OSZE, welche als weltweit größte Sicherheitsorganisation seit dem Kalten Krieg bis in die Gegenwart durch ständige Anpassung an die sich wandelnde politische Lage und durch konstante Vertrauensbildung eine entscheidende Rolle für den Erhalt von Frieden und Stabilität in Europa und die es umgebenden Gebieten gespielt hat, und betonte seinen Wunsch, die Zusammenarbeit mit OSZE weiter zu verstärken. Beide Seiten stimmten darin überein, dass die Sicherheitslage in Asien und Europa untrennbar miteinander verbunden sind, da die auf Rechtsstaatlichkeit basierende internationale Ordnung in vielen Teilen der Welt herausgefordert wird.

2. Beziehungen zwischen Japan und der OSZE

Außenminister Kono ging auf die konkrete Zusammenarbeit zwischen Japan und der OSZE in der Ukraine sowie Zentralasien ein und erwähnte, dass Japan in Zukunft auch seine Kooperation bei jenen Aktivitäten der OSZE verstärken möchte, die sich gegen Staatsgrenzen überschreitende Bedrohungen wie Cyberkriminalität und Terrorismus richten. Generalsekretär Greminger betonte, dass Japans personelle sowie finanzielle Unterstützung für die Organisation besonderen Stellenwert habe, und brachte seine tiefe Dankbarkeit für den Beitrag Japans an der Stabilisierung der Situation in Zentralasien und der Ukraine zum Ausdruck.

3. Regionale Lage sowie andere Themen

In einem Meinungsaustausch diskutierten die Gesprächspartner über die regionale sowie internationale Lage einschließlich jene der asiatisch-pazifischen Region, wo sich unter anderem die Situation um Nordkorea zunehmend zuspitzt. Den Fall Nordkorea betreffend betonten beide Seiten, dass das Land trotz seiner Teilnahme an den Olympischen Winterspielen sowie seines Vorschlags einer Wiederaufnahme von Gesprächen mit dem südlichen Nachbarn weiterhin hartnäckig an der Entwicklung von Nuklearwaffen und Raketen festhält, sowie dass der Besitz von Nuklearwaffen durch das nordkoreanische Regime auf keinen Fall gebilligt werden darf. Auch hielten beide Seiten fest, dass es notwendig sei, in Übereinstimmung mit der internationalen Gemeinschaft den Druck auf Nordkorea höchstmöglich zu verstärken.

Aus Anlass des Besuches von Außenminister Kono hat die OSZE auf ihrer Homepage einen Sonderbericht über die bisherige Zusammenarbeit Japans mit der Organisation veröffentlicht (in englischer Sprache): https://www.osce.org/magazine/372946