Japan und die Kaukasus-Krise
Am 8. August 2008 brach eine militärische Konfrontation in Georgien um das autonome Gebiet Südossetien aus. Auslöser dafür war ein georgischer Angriff auf Zchinwali, Hauptstadt des seit den 90er Jahren im Konflikt stehenden Gebietes, worauf Russland mit einem sofortigen und völlig unerwarteten, mit Luftwaffe unterstützten totalen Gegenangriff reagierte und danach tief ins Kernland Georgiens vorrückte. Während die EU-Länder und die USA mit großer Besorgnis diesen Konflikt entgegennahmen, äußerte Japan folgende Stellungnahme in einer Serie: Am 9. August 2008 drückte der japanische Außenminister Masahiko Koumura die große Besorgnis Japans über den bewaffneten Konflikt in Südossetien aus und die Hoffnung, dass die territoriale Integrität Georgiens zur Wiederherstellung des Friedens und der Stabilität in der Region gewahrt bleibe und die Situation so schnell wie möglich durch einen Dialog zwischen den betroffenen Parteien bereinigt werde. Japan fordere alle Beteiligten auf, den Einsatz von Waffengewalt sofort zu stoppen, sich in äußerster Zurückhaltung zu üben und die Verschlechterung der Lage durch Dialog zu verhindern.
Am 14. August 2008 erklärte Außenminister Koumura Japans anhaltende Unterstützung der Bemühungen der internationalen Staatengemeinschaft, eine Atmosphäre zu schaffen, in der beide Seiten Gespräche zur Erzielung einer friedlichen Lösung ohne erneute Eskalation der ethnischen Auseinandersetzungen führen können. Japan begrüße die Zustimmung Russlands und Georgiens zum Waffenstillstandsplan und betrachte dies als Ergebnis der Bemühungen der internationalen Staatengemeinschaft unter Führung des EU-Vorsitzlandes Frankreich. Japan erwarte sich eine unverzügliche Umsetzung dieser Vereinbarung vor Ort.
Bezüglich der Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens durch Russland am 26. August betonte Außenminister Koumura in einer Stellungnahme am 27. August 2008 die anhaltende Unterstützung Japans für eine friedliche Lösung des Konflikts unter Wahrung der territorialen Integrität Georgiens. Es sei bedauerlich, dass Russland - während internationale Konfliktlösungsbemühungen im Gange seien - die Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens einseitig anerkannt habe, was mit diesen internationalen Bemühungen unvereinbar sei.
Bereits zuvor hatte der Generaldirektor der Abteilung für europäische Angelegenheiten im Außenministerium, Yasuaki Tanizaki, dem russischen Geschäftsträger in Japan, Michail Galuzin, die japanische Position in dieser Angelegenheit übermittelt und Russland zur Umsetzung des vom französischen EU-Vorsitz vermittelten Sechs-Punkte-Friedensplans aufgerufen. Weiters hoffe Japan, dass Russland als G8-Mitglied im Sinne der Stabilität in der Region verantwortungsbewusst handeln werde.
Am 9. September 2008 schließlich begrüßte Japan die positive Entwicklung in Richtung einer friedlichen Lösung des Konfliktes, die im Rahmen des Russland-Besuches des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy in Gesprächen mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew vereinbart wurde. Diese sieht einen Rückzug der russischen Truppen hinter die vor dem Konflikt bestehenden Linien, eine internationale Beobachtermission mit 200 EU-Beobachtern sowie eine am 15. Oktober in Genf beginnende internationale Konferenz über die Zukunft Südossetiens und Abchasiens vor.
(Quelle: Ministry of Foreign Affairs of Japan, Foreign Press Center / Japan)