G8-Gipfeltreffen in Toyako auf Hokkaido
Von 7. bis 9. Juli 2008 trafen die Staats- und Regierungschefs der acht führenden Industrienationen (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada, Russland, Vereinigte Staaten von Amerika) und der Präsident der Europäischen Kommission zu einem Gipfeltreffen in Toyako auf Hokkaido, Japan zusammen. Dem Gipfeltreffen waren vorbereitende Treffen, unter anderem der Umweltminister von 24. bis 26. Mai 2008 in Kobe, der Finanzminister von 13. bis 14. Juni 2008 in Osaka und der Außenminister von 26. bis 27. Juni 2008 in Kyoto, vorausgegangen, die wichtige Beiträge für das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs lieferten.
Beim dreitägigen Gipfeltreffen in Toyako befassten sich die Staats- und Regierungschefs mit den wichtigsten globalen Herausforderungen - Hauptthemen der Gespräche waren die Weltwirtschaft, Umwelt und Klimawandel, Entwicklung und Afrika sowie politische Fragen - und verabschiedeten eine Erklärung der Staats- und Regierungschefs sowie drei unabhängige Erklärungen zu Globaler Nahrungsmittelsicherheit, Terrorismusbekämpfung und Simbabwe.
Zudem traf man zu Sitzungen mit führenden Vertretern von Algerien, Äthiopien, Ghana, Nigeria, Senegal, Südafrika, Tansania, der Afrikanischen Union, der Vereinten Nationen und der Weltbank zusammen, um Entwicklungsfragen in Afrika, die Ergebnisse von TICAD IV, globale Herausforderungen und die Millenniumsentwicklungsziele zu diskutieren. Mit den Staats- und Regierungschefs von Brasilien, China, Indien, Mexiko und Südafrika besprach man den Heiligendamm-Prozess. Mit führenden Vertretern von Australien, Brasilien, China, Indien, Indonesien, Mexiko, der Republik Korea, Südafrika sowie der Vereinten Nationen, der Weltbank, des Internationalen Währungsfonds, der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und der Internationalen Energie-Agentur schließlich diskutierte man wichtige Fragen der Weltwirtschaft, wie z.B. steigende Öl- und Nahrungsmittelpreise und Entwicklung.
Weltwirtschaft
In den Gesprächen über die Weltwirtschaft zeigte man sich trotz Abschwächung des Wachstums zuversichtlich, was das künftige Wachstum betrifft. Man war sich jedoch über die Notwendigkeit einig, sich insbesondere der Fragen der hohen Öl- und Nahrungsmittelpreise und des globalen Inflationsdrucks, der Stabilität der Finanzmärkte und des Kampfes gegen den Protektionismus anzunehmen. Um die Stabilität des Finanzsystems zu stärken, verwies man auf die Bedeutung der raschen Umsetzung aller Empfehlungen des Finanzstabilitätsforums. Man begrüßte die Fortschritte bei den bisherigen Reformen des Internationalen Währungsfonds und unterstützte weitere Fortschritte in diese Richtung. Weiters wollte man die Möglichkeiten der Globalisierung zum Nutzen der Bürger und des globalen Wachstums nutzen. Man bekräftigte erneut, dem protektionistischen Druck nicht nachgeben zu wollen und bekundete den festen Willen, auf den Abschluss eines weit gesteckten, ausgewogenen und umfassenden Doha-Abkommens der Welthandelsorganisation hinzuarbeiten. Man kam überein, in Hinblick auf den rasanten Anstieg der Ölpreise die Ausgewogenheit zwischen Angebot und Nachfrage zu verbessern. Man betonte die Notwendigkeit erhöhter Produktions- und Raffineriekapazitäten einerseits und die Notwendigkeit weiterer Bemühungen bei der Verbesserung der Energieeffizienz andererseits.
Umwelt und Klimawandel
Im Bereich Umwelt und Klimawandel wolle man mit allen Unterzeichnern des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (UNFCCC) die Vision des Ziels teilen, bis 2050 die Reduktion von mindestens 50% der globalen Emissionen zu erreichen, und dieses gemeinsam mit ihnen in den UNFCCC-Verhandlungen in Betracht ziehen und verabschieden. Diese globale Herausforderung kann nur auf globaler Ebene, insbesondere unter Beteiligung aller großen Volkswirtschaften, in Übereinstimmung mit dem Prinzip der gemeinsamen, aber differenzierten Verantwortung und der jeweiligen Möglichkeiten angenommen werden. Bedeutende Fortschritte in Richtung auf ein solch langfristiges Ziel erfordern einen rascheren Einsatz bestehender Technologien und hängen von der Entwicklung und vom Einsatz von CO2-armen Technologien ab.
In Anbetracht der unterschiedlichen Herangehensweise von entwickelten Volkswirtschaften und Schwellenwirtschaften erkenne man die eigene Führungsrolle an und wolle jeder ehrgeizige gesamtwirtschaftliche mittelfristige Ziele zur absoluten Emissionsreduktion umsetzen. Weiters wolle man die Pläne der größeren Schwellenwirtschaften zur Abschwächung des Klimawandels mittels Technologie, Finanzierung und Aufbau von Kapazitäten unterstützen. Darüber hinaus besprach man Themen wie die Verbesserung der Energieeffizienz, den größeren Einsatz von sauberer Energie, die Anpassung an den Klimawandel, innovative Technologien, Klimafonds und deren Finanzierung, Marktmechanismen wie den Emissionshandel und die Reduktion oder Elimination von Zoll- und sonstigen Schranken für Güter und Dienstleistungen im Umweltbereich.
Entwicklung und Afrika
Man bekräftigte das Bekenntnis zur Zusammenarbeit mit den Entwicklungsländern zur Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele (MDGs) und der zugesagten Öffentlichen Entwicklungshilfe (ODA). Hauptgesprächspunkte bei den MDGs waren Gesundheit, Wasserversorgung und Erziehung. Man betonte, dass zur Erreichung dieser Ziele verschiedene Ansätze von Bedeutung seien, wie die Förderung der menschlichen Sicherheit und der verantwortungsbewussten Regierungsführung oder ein vom privaten Sektor ausgehendes Wachstum. Man vermerkte auch, dass der kürzliche Anstieg der Öl- und Nahrungsmittelpreise ernsthafte Auswirkungen auf die Wirtschaft in den am wenigsten entwickelten Ländern habe.
In Bezug auf Afrika hob man die Bedeutung von Maßnahmen hervor, die entscheidend für ein vom privaten Sektor ausgehendes Wirtschaftswachstum und für die Erreichung der MDGs sind. Es wurden ausgedehnte Gespräche über die Lage der Regierungsführung in Afrika, mit Hauptaugenmerk auf Simbabwe, geführt. In Anbetracht der steigenden Nahrungsmittelpreise einigte man sich auf eine Reihe von Maßnahmen, um die Länder, die unter Nahrungsmittelunsicherheit oder Hunger leiden, zu unterstützen, den Landwirtschafts- und Nahrungsmittelweltmarkt und -handel zu stärken, die weltweite Nahrungsmittelproduktion anzukurbeln und die landwirtschaftliche Produktivität zu steigern.
Politische Fragen
In Bezug auf die Demokratische Volksrepublik Korea bekräftigte man das Bekenntnis zur Realisierung der verifizierbaren Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel und forderte Nordkorea auf, auf alle Kernwaffen und existierenden Nuklearprogramme ebenso wie Raketenprogramme zu verzichten und zur Einhaltung des Nichtverbreitungsvertrages zurückzukehren. Man begrüßte die Abgabe einer diesbezüglichen Deklaration durch Nordkorea und betonte die Wichtigkeit einer Verifizierung derselben. Weiters forderte man Nordkorea dazu auf, rasch Maßnahmen bezüglich anderer Sicherheits- und Menschenrechtsfragen zu treffen, u.a. die rasche Lösung der Entführungsfrage.
Weitere Gesprächspunkte betrafen den Iran, Afghanistan, den Nahen Osten, den Sudan, Myanmar, Simbabwe, Nigeria sowie die zivile nukleare Zusammenarbeit mit Indien.
(Quelle: Ministry of Foreign Affairs of Japan)
(Foto: Japanisches Außenministerium)