Yasuo Fukuda neuer Ministerpräsident von Japan
Nach dem überraschenden Rücktritt von Ministerpräsident Shinzo Abe am 12. September wurde der frühere Chefkabinettssekretär Yasuo Fukuda am 25. September 2007 vom Parlament zum Ministerpräsidenten gewählt. Am 23. September war er bereits zum neuen Vorsitzenden der Liberaldemokratischen Partei gewählt worden. Bereits sein Vater, Takeo Fukuda, hatte von 1976 bis 1978 als Ministerpräsident Japans gedient. Am Abend des 25. Septembers bildete Ministerpräsident Fukuda sein neues Kabinett, dem 15 der 17 Minister des letzten Kabinetts Abe angehören.
Am 1. Oktober erklärte Ministerpräsident Fukuda in einer Plenarsitzung des Unterhauses und des Oberhauses, er wolle - angesichts der Ergebnisse der letzten Oberhauswahlen und der Schwierigkeit, neue Maßnahmen zu ergreifen, wenn Unterhaus und Oberhaus unterschiedliche Entscheidungen träfen - ernsthafte Beratungen mit den Oppositionsparteien über wichtige politische Themen führen. Es sei wichtig, das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik und die Verwaltung zu erneuern, um notwendige Reformen durchführen zu können.
Während die bisherigen Strukturreformen in allen Bereichen der Wirtschaft und Gesellschaft Erfolg gezeitigt hätten, habe Japan noch schwierige Aufgaben vor sich: Bevölkerungsrückgang, steigende Ausgaben für Sozialversicherungsleistungen durch sinkende Geburtenraten und eine alternde Gesellschaft, Strukturänderungen in der heimischen und der internationalen Wirtschaft, globale Umweltfragen. Um sich diesen Herausforderungen zu stellen, müssten die Reformen vorangetrieben werden, ohne jedoch die daraus resultierenden Probleme aus den Augen zu verlieren. Für diese werde er die geeigneten Lösungen zu finden versuchen.
Ministerpräsident Fukuda bekannte sich zur „Cool Earth 50” Initiative seines Vorgängers, die auf eine Halbierung der Treibhausgasemissionen bis 2050 abzielt, um so eine „nachhaltige Gesellschaft” aufzubauen. Im Bereich der Außenpolitik bekräftigte er die Wichtigkeit der Allianz zwischen Japan und den USA und der Stärkung der internationalen Zusammenarbeit. Er werde eine Politik fortführen, die zum Weltfrieden beitrage. Als vordringlichste Aufgaben nannte er die Weiterführung der Hilfseinsätze der Selbstverteidigungsstreitkräfte zur See im Indischen Ozean und die baldige Lösung der Nordkorea betreffenden Fragen.
(Quellen: Prime Minister of Japan and His Cabinet, The Foreign Press Center/Japan (FPCJ))