
Wahlen zum japanischen Oberhaus
Am 29. Juli 2007 fanden mit den Wahlen zum japanischen Oberhaus die ersten landesweiten Wahlen seit Amtsantritt von Ministerpräsident Shinzo Abe statt, die der Demokratischen Partei Japans (DPJ) große Zuwächse und der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) eine historische Niederlage brachten. Von insgesamt 242 Sitzen standen bei diesen Wahlen 121 zur Wiederwahl an. 73 dieser Sitze wurden in Direktwahl in den Wahlkreisen ermittelt, 48 nach dem Verhältniswahlrecht.
Die LDP kam auf 37 Mandate und verfügt mit den nicht zur Disposition stehenden Sitzen nun über 83 Mandate. Damit ist die LDP erstmals seit 1955 nicht mehr die stärkste Partei im Oberhaus. Der Koalitionspartner Neue Komeito erreichte mit nur neun gewonnenen Sitzen die geringste jemals erzielte Mandatszahl. Die DPJ errang 40 Direktwahlsitze und 20 Verhältniswahlsitze, jeweils die Höchstzahl seit ihrer Gründung. Die Japanische Kommunistische Partei und die Sozialdemokratische Partei konnten keine Direktwahlsitze und nur drei bzw. zwei Verhältniswahlsitze erzielen.
Durch diese Umkehrung der Machtverhältnisse zwischen Regierung und Opposition im Oberhaus wird die Regierung in Hinkunft vor einer schwierigen Aufgabe in der Regierungsarbeit stehen. Ministerpräsident Abe hat seinen Weiterverbleib im Amt bestätigt und eine Umbildung des Kabinetts sowie der LDP-Führung angekündigt.
(Quelle: Foreign Press Center Japan)